Stand: August 2026

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Verträge, Angebote, Leistungen und sonstigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Rieper Garten & Schwimmteich GmbH, Ingolstädter Straße 18, 85123 Karlskron, Deutschland (nachfolgend „Auftragnehmer“ oder „wir“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Auftraggeber“), soweit nicht ausdrücklich schriftlich abweichende Vereinbarungen getroffen wurden.

Mit der Beauftragung unserer Leistungen, der Annahme eines Angebots oder der Nutzung unserer Dienstleistungen erkennt der Kunde diese AGB als verbindliche Vertragsgrundlage an. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben.

Unsere Leistungen richten sich grundsätzlich an Unternehmer und Verbraucher. Soweit einzelne Regelungen nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB gelten, ist dies entsprechend kenntlich gemacht.

Die Rieper Garten & Schwimmteich GmbH erbringt insbesondere folgende Dienstleistungen im Bereich Gartenbau und Gartenpflege:

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, der Auftragsbestätigung, dem Vertrag oder einer individuellen Leistungsbeschreibung. Ergänzungen, Nebenabreden oder Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch uns.

Wir sind berechtigt, zur Vertragserfüllung geeignete Subunternehmer oder Erfüllungsgehilfen einzusetzen, bleiben dem Kunden gegenüber jedoch für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung verantwortlich, soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist.

Leistungsfristen und Ausführungstermine gelten nur als verbindlich, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich als verbindlich bestätigt wurden. Witterungsbedingungen, behördliche Vorgaben, Materialverfügbarkeit und sonstige unvorhersehbare Umstände können den Ausführungszeitpunkt angemessen verschieben.

Der Kunde hat alle zur Durchführung der Leistung erforderlichen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig, vollständig und auf eigene Kosten zu erbringen. Hierzu gehören insbesondere:

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von uns zu bearbeitenden Flächen frei von verdeckten Hindernissen sind. Verdeckte Schäden oder Umstände, die bei Ausführung der Arbeiten zu Schäden führen können, sind uns vorab mitzuteilen. Für Schäden infolge unvollständiger oder unrichtiger Angaben des Kunden haften wir nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen.

Der Kunde hat die erbrachten Leistungen unverzüglich nach Abnahme oder Fertigstellung zu prüfen und offensichtliche Mängel oder Abweichungen innerhalb einer angemessenen Frist, spätestens jedoch unverzüglich nach Entdeckung, schriftlich anzuzeigen.

Die Vergütung richtet sich nach dem jeweils vereinbarten Angebot, dem Vertrag oder der Auftragsbestätigung. Sofern nichts anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese ausgewiesen wird.

Soweit im Angebot nicht anders geregelt, sind Rechnungen innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Maßgeblich ist der Zahlungseingang auf unserem Geschäftskonto.

Wir sind berechtigt, angemessene Abschlagszahlungen oder Vorauszahlungen für bereits erbrachte oder noch zu erbringende Teilleistungen zu verlangen, insbesondere bei umfangreichen Garten- oder Pflasterarbeiten sowie bei Materialbeschaffung.

Bei Zahlungsverzug ist die Rieper Garten & Schwimmteich GmbH berechtigt, die gesetzlichen Verzugszinsen sowie etwaige weitere Verzugsschäden geltend zu machen. Darüber hinaus behalten wir uns vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich offener Forderungen zurückzuhalten, soweit dies rechtlich zulässig ist.

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte stehen dem Kunden nur zu, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind.

Sofern der Kunde Verbraucher ist und der Vertrag außerhalb von Geschäftsräumen oder im Fernabsatz abgeschlossen wurde, kann ihm ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen. Über dieses Widerrufsrecht wird der Kunde gesondert in einer Widerrufsbelehrung informiert, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

Bei individuell vereinbarten Dienstleistungen, insbesondere bei kurzfristig terminierten Gartenpflege-, Schnitt- oder Pflasterarbeiten, kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlichen Voraussetzungen ausgeschlossen sein, etwa wenn die Leistung vollständig erbracht wurde oder mit der Ausführung erst nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden begonnen wurde.

Stornierungen durch den Kunden sollen möglichst frühzeitig schriftlich erfolgen. Soweit keine abweichende individuelle Regelung getroffen wurde, gelten im Falle einer Stornierung vor Leistungsbeginn angemessene Entschädigungsansprüche nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere für bereits aufgewendete Planung, Vorhaltung von Personal, Materialbeschaffung und sonstige Dispositionen.

Erstattungen erfolgen nur, soweit ein gesetzlicher oder vertraglicher Anspruch besteht. Bereits erbrachte Leistungen, angefallene Materialkosten und nicht mehr stornierbare Fremdkosten sind vom Kunden zu tragen.

Die Rieper Garten & Schwimmteich GmbH haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für sonstige Schäden bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.

Bei einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen, soweit keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften entgegenstehen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie bei Übernahme einer Garantie bleibt unberührt.

Wir haften nicht für Schäden, die auf unzureichende Mitwirkung des Kunden, unrichtige Angaben, verdeckte Leitungen, nicht angezeigte Anlagen, höhere Gewalt oder unvermeidbare Witterungseinflüsse zurückzuführen sind, soweit wir diese Umstände nicht zu vertreten haben.

Alle von uns erstellten Angebote, Entwürfe, Pläne, Skizzen, Fotos, Beschreibungen, Kalkulationen, Unterlagen und sonstigen Arbeitsergebnisse bleiben – soweit gesetzlich zulässig – unser geistiges Eigentum bzw. das unserer Lizenzgeber.

Eine Vervielfältigung, Weitergabe, Veröffentlichung oder sonstige Nutzung dieser Unterlagen durch den Kunden bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung, sofern dies nicht ausdrücklich zur Vertragsdurchführung erforderlich ist.

Sofern im Rahmen der Vertragsdurchführung Schutzrechte Dritter berührt werden, ist der Kunde verpflichtet, uns hierauf hinzuweisen. Die Nutzung von Materialien, Bildern oder sonstigen Inhalten durch den Kunden erfolgt auf eigene Verantwortung, soweit keine abweichende vertragliche Regelung getroffen wurde.

Die Rieper Garten & Schwimmteich GmbH verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies für die Anbahnung, Durchführung und Abwicklung des Vertrags, zur Kommunikation, Rechnungsstellung, Erfüllung gesetzlicher Pflichten oder aufgrund einer sonstigen Rechtsgrundlage erforderlich ist.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung, zu Betroffenenrechten, Speicherdauer und Verantwortlichkeit ergeben sich aus unserer Datenschutzerklärung, die über unsere Website unter nymklirbul.pro abrufbar ist oder auf Anfrage zur Verfügung gestellt wird.

Der Kunde ist verpflichtet, uns nur solche personenbezogenen Daten Dritter zu übermitteln, zu deren Weitergabe er berechtigt ist.

Wir haften nicht für Leistungsstörungen, Verzögerungen oder Nichterfüllung, soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen. Als höhere Gewalt gelten insbesondere Naturereignisse, extreme Witterungsverhältnisse, Sturm, Hochwasser, Frost, behördliche Anordnungen, Krieg, Streik, Pandemien, Lieferengpässe, Energieausfälle sowie sonstige außerhalb unseres zumutbaren Einflussbereichs liegende Umstände.

Im Falle höherer Gewalt sind wir berechtigt, die Leistung für die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende hinauszuschieben oder, soweit rechtlich zulässig, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten, wenn die Leistung dauerhaft unmöglich oder wirtschaftlich unzumutbar wird.

Die Rieper Garten & Schwimmteich GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, etwa bei Änderungen der Rechtslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, technischer Abläufe oder unseres Leistungsangebots.

Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig in Textform mitgeteilt. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gelten Änderungen als genehmigt, wenn er nicht innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung in Textform widerspricht und wir auf diese Rechtsfolge hingewiesen haben. Gegenüber Verbrauchern gelten Änderungen nur nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen und einer ausdrücklichen Zustimmung, soweit erforderlich.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt, soweit deren Anwendung gesetzlich vorgeschrieben ist.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz der Rieper Garten & Schwimmteich GmbH in Karlskron. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

Rieper Garten & Schwimmteich GmbH
Ingolstädter Straße 18
85123 Karlskron
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 8450 9648
Website: nymklirbul.pro

Handelsregister: HRB 3783, Amtsgericht Ingolstadt
USt-ID: DE171110085

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Sofern eine ergänzungsbedürftige Lücke besteht, werden die Parteien eine rechtlich zulässige und wirtschaftlich möglichst nahekommende Regelung vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Bestimmung entspricht.

Hinweis: Diese AGB dienen als allgemeine Vertragsgrundlage und ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Je nach konkreter Ausgestaltung der Leistungen, insbesondere im Verbraucherbereich, können ergänzende Pflichtinformationen, Leistungsbeschreibungen oder Widerrufsbelehrungen erforderlich sein.

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